11.01.2025
Vor Neuwahlen: Einführung der Widerspruchsregelung bei Organspenden wird unwahrscheinlicher
Eine Einführung der umstrittenen Widerspruchsregelung bei Organspenden bis zu den Neuwahlen Ende Februar 2025 wird offenbar unwahrscheinlicher. Dies berichtete
das Ärzteblatt online am 10.01.25 unter Berufung auf Parlamentskreise. Gleichwohl ist nach der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs am 05.12.24 im Bundestag nun eine Expertenanhörung für 29.01.25 angesetzt.
Aktuell mit Stand Dezember 2024 unterstützen 220 Abgeordnete von 733 den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf. Sollte der Gesetzentwurf nicht mehr abschließend im Parlament beraten werden, ist er erstmal vom Tisch. Er kann aber in der neuen Legislaturperiode wieder neu eingebracht werden.
Weitere Informationen:
Zeitnahe Reform der Organspende eher unwahrscheinlich
Aerzteblatt.de 10.01.24
Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchsregelung bei Organspenden: 1. Lesung im Deutschen Bundestag am 05.12.24
CDL-Meldung 05.12.24