06.09.2021
USA: Inkrafttreten umstrittener Abtreibungsregelung in Texas entfacht Abtreibungsdebatte
Im US-Bundesstaat Texas ist zum 1. September 2021 ein restriktives Abtreibungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz, das bereits im Mai vom republikanische Gouverneur Greg Abbott unterzeichnet wurde, verbietet Abtreibungen mit Beginn des Herzschlages des ungeborenen Kindes, etwa bereits ab der sechsten Schwangerschaftswoche. Ausnahmen gibt es nur in speziellen medizinischen Notfällen.
Das Gesetz gilt als strengste Abtreibungsregelung in den USA. Ein eingebrachter Eilantrag mehrere Menschenrechtsgruppen beim Obersten Gerichtshof, um das Inkrafttreten des Gesetzes zu stoppen, wurde abgelehnt. Medienberichten zufolge begründeten die Richter ihre Entscheidung mit „komplexen und neuartigen verfahrenstechnischen Fragen“. Das Oberste Gericht habe damit jedoch keine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des umstrittenen Gesetzes getroffen.
Bundespräsident Joe Biden kündigte laut einem Ärzteblatt-Bericht vom 03.09.21 an, das Weiße Haus werde gemeinsam mit dem Gesundheits- und dem Justizministerium nach Wegen suchen, um für Frauen in Texas den Zugang zu sicheren und legalen Abtreibungen sicherzustellen.
Weitere Informationen:
Texas will Abtreibungen ab »Herzschlag« des Babys verbieten – Gericht verhindert Widerspruch
SPIEGEL 30.08.21
Oberster US-Gerichtshof lehnt Eilantrag gegen Abtreibungsrecht in Texas ab
Aerzteblatt.de 02.09.21
Abtreibungsrecht in Texas: Biden attackiert Supreme Court
Aerzteblatt.de 03.09.21
Abtreibungsgesetz in Texas: Einstweilige Verfügung erlassen
Aerzteblatt.de 06.09.21
