25.09.2017

PM: CDL fordert erneuertes klares Profil der CDU/CSU, das die Wählerschaft wieder überzeugt

Mechthild Löhr, Vorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), fordert: Die Bedeutung von Familie, Bioethik und Lebensrecht muss schon in Sondierungsgesprächen durch die Union auf die Tagesordnung:

"Die bittere Wahlniederlage der CDU/CSU mit dem historisch schlechtesten Wahlergebnis von 33 % ist ein unüberhörbares Signal, dass die Union leider inzwischen das Vertrauen insbesondere wert-konservativer und christlicher Wähler verloren hat.  Wir sind dennoch froh und dankbar dafür, dass der klare Auftrag zur Regierungsbildung wieder bei der CDU/CSU liegt und beglückwünschen alle neuen und wiedergewählten Mandatsträger der Union, die einen sehr schwierigen Wahlkampf bestanden haben.

Gleichwohl sind wir entsetzt über die erkennbar starke Abwanderung ehemaliger CDU/CSU-Wähler und Mitglieder zur AfD. Dieses schockierende Signal kann und sollte in der Konsequenz die CDU und CSU-Parteispitzen, unter der langjährigen Führung von Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel und Horst Seehofer, zu einer gründlichen Analyse, Revision und zu neuem Überdenken ihrer Politik und der künftigen Ausrichtung der Unionsparteien auf das bürgerliche Wählerlager bewegen. Dabei sollten sich die Christdemokraten auf ihre christlichen, sozialen und konservativen Wurzeln und ihre eigene, immer noch aktuellen Grundsatzprogramme stärker rückbesinnen.

Es ist bezeichnend, dass CDU/CSU-Kandidaten, die auch im Wahlkampf klare konservative Kernpunkte ihrer Partei vertreten haben, in ihren Wahlkreisen jeweils gute Erfolge und  Direktergebnisse erzielen konnten und so den Neu- oder Wiedereinzug durch Direktmandate gesichert haben. Auch der langjährige stellvertretende CDL-Bundesvorsitzende Hubert Hüppe aus Nordrhein Westfalen konnte in seinem Wahlkreis, einer leider sicheren SPD-Hochburg, einen wachsenden Achtungserfolg erringen. Aufgrund des schlechten Abschneidens der CDU wird aber bedauerlicherweise gerade er, der das Gesicht vieler bioethischer Debatten im Bundestag maßgeblich mit seiner Kompetenz und Klarheit mit prägte, nicht wieder dem neuen Deutschen Bundestag angehören. Dies ist mehr als bedauerlich.

Wir danken insbesondere Hubert Hüppe, aber auch allen anderen Unionsvertretern wie Johannes Singhammer (CSU), die sich in der vergangenen Legislaturperiode für das Lebensrecht aller Menschen eingesetzt haben. Diese Arbeit muss jetzt dringend und werteorientiert weitergehen, wenn nicht noch mehr Wähler zu anderen Parteien abwandern sollen. CDU und CSU müssen wieder verstärkt als Parteien wahrgenommen werden können, die wertkonservativen und christlichen Bürgern eine politische Heimat geben können.

Für die bevorstehenden Sondierungsgespräche erwarten wir daher von der Union, dass gerade auch die Themen des Lebensrechts und der Bioethik neu auf der Tagesordnung stehen, sowie die – auch im Wahlkampf mehrfach angekündigte – wirksame Stärkung junger Familien. Dazu gehört für uns zweifelsfrei, dass bei einer Regierungsbildung wichtige Ministerien, wie das Familienministerium und das Sozialministerium unter die Führung von CDU/CSU Minister oder Ministerinnen gestellt werden. Die CDU muss sich schützend vor unser Grundgesetz stellen, damit es nicht weiter durch Umdeutung von Begriffen (wie Recht auf Abtreibung, verbrauchender Embryonenforschung, Selektion und Genmanipulation an Embryonen, das Recht auf Suizidbehilfe oder Gleichstellung der Ehe für Alle) weiter schleichend verändert wird.

Eine wichtige Aufgabe wird auch sein, zu verteidigen, dass unser weltweit hervorragendes Embryonenschutzgesetz nicht verändert wird. Der große Bereich der Reproduktionsmedizin wird ebenfalls eine große Herausforderung, bei der die Unionsparteien ein zuverlässiges, wertorientiertes und  christliches Profil zeigen müssen. Dies sollte Thema der Regierungsverhandlungen werden, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die FDP in ihrem Regierungsprogramm sich u.a. eindeutig für die Aufhebung des Embryonenschutzes und die Einführung der Leihmutterschaft ausgesprochen hat.

Jetzt müssen die Weichen gestellt werden, die Union zu erneuern, um das dramatisch verloren gegangene Vertrauen bei den Wählern durch ein klares, eigenes Profil zurückzugewinnen. Dazu wollen wir als Christdemokraten für das Leben konstruktiv unseren Beitrag leisten.“


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Odila Carbanje
Stellv. Bundesvorsitzende
Christdemokraten für das Leben e.V.
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