19.05.2011

PID-Verbot: Ronald Pofalla steht zum Beschluss des CDU-Parteitages

Nach einer Meldung der Freien Welt hat sich mit dem Chef des Bundeskanzleramtes, Ronald Pofalla (CDU), ein weiterer prominenter und bislang unentschiedener Abgeordneter gegen eine Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Mehrere Bürger hatten Pofalla über das Internetportal ww.AbgeordnetenCheck.de dazu aufgefordert, im Bundestag für ein PID-Verbot zu stimmen.

Er schreibt auf www.abgeordnetencheck.de: "Abschließend möchte ich festhalten, dass ich persönlich hinter dem Mitte November 2010 verabschiedeten Beschluss des CDU-Bundesparteitages in Karlsruhe, der am Verbot der PID festhält, stehe."

Der Deutsche Bundestag weist in seiner gestrigen Pressemitteilung des Ausschuss für Gesundheit - 18.05.2011 nochmals auf die öffentliche Expertenanhörung am 25. Mai hin. Darin geht es um den künftigen Umgang mit der Präimplantationsdiagnostik (PID).

Von 14 Uhr an kommen die geladenen Sachverständigen im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Anhörungssaal 3.101) zu Wort. Eine Neuregelung zu dem umstrittenen Verfahren, bei dem im Reagenzglas erzeugte Embryonen vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf etwaige Krankheiten untersucht und eventuell vernichtet werden, ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs notwendig geworden. Der Anhörung liegen drei Gesetzentwürfe von fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppen zugrunde, die von einem strikten Verbot bis zu einer eingeschränkten Zulassung der Methode reichen.

In der ersten Lesung am 14. April 2011 im Bundestag hatte sich keine Mehrheit für eine gesetzliche Regelung zum Umgang mit Gentests an künstlich erzeugten Embryonen abgezeichnet. Von den 621 Abgeordneten hatten sich 178 noch nicht per Unterschrift einem der drei Entwürfe angeschlossen.