29.05.2020
Erste Sitzung des neuen Deutschen Ethikrates: Neue Vorsitzende gewählt und Arbeitsprogramm-Beratung
Der Deutsche Ethikrat hat am 28.05.20 in Berlin in nicht öffentlicher Sitzung zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung getagt. Dabei wurden die Vorsitzenden gewählt und über das künftige Arbeitsprogramm beraten.
Als neue Vorsitzende wurde laut Pressemitteilung die Medizin- und Forschungsethikerin Alena Buyx. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden der Jurist Volker Lipp, der Philosoph Julian Nida-Rümelin und die theoretische Neurowissenschaftlerin Susanne Schreiber bestimmt.
11 der aktuell 24 Mitglieder waren am 30. April von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erstmals in den Ethikrat berufen worden. Die anderen 13 Ratsmitglieder hatten dem Rat bereits in der vorangegangenen Amtszeit angehört.
Bundestagspräsident Schäuble brachte laut der Mitteilung in seiner Begrüßungsansprache am Vormittag seine Wertschätzung für den Ethikrat zum Ausdruck. Er lobte demnach die bisherige Arbeit des Rates und bestärkte ihn, auch und vor allem in diesen bewegten Zeiten weiterhin die Stimme zu erheben und die wichtigen ethischen Debatten fortzuführen.
"Wir brauchen Politikberatung durch die Wissenschaft und eine ethisch fundierte Debatte", so Schäuble, der bei dieser Gelegenheit den Jahresbericht des Ethikrates für das Jahr 2019 entgegennahm.
Künftiges Arbeitsprogramm
Im weiteren Verlauf der Sitzung berieten die Ratsmitglieder über das künftige Arbeitsprogramm. Die Bitte von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aufgreifend, wird sich der Ethikrat zunächst mit den ethischen Aspekten einer möglichen Einführung von Immunitätsnachweisen für SARS-CoV-2 beschäftigen. Dabei wird er eine Ad-hoc-Empfehlung zu diesem Thema erarbeiten, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause veröffentlicht werden soll.
Der Deutsche Ethikrat war im April 2008 auf der Grundlage des Ethikratgesetzes vom Juli 2007 eingesetzt worden. Er soll die ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen sowie die voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft verfolgen, die sich im Zusammenhang mit der Forschung und den Entwicklungen insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen ergeben.
Seine Mitglieder repräsentieren nach eigenem Bekunden "in besonderer Weise naturwissenschaftliche, medizinische, theologische, philosophische, ethische, soziale, ökonomische und rechtliche Belange". Sie sollen die gesellschaftliche Meinungsvielfalt widerspiegeln. Zu seinen Mitgliedern zählen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den genannten Wissenschaftsgebieten. Darüber hinaus gehören ihm Personen an, "die in besonderer Weise mit ethischen Fragen der Lebenswissenschaften vertraut sind".
