18.05.2022
Deutscher Bundestag: Sachliche Orientierungsdebatte über Reform der Suizidhilfe
Am 18. Mai 2022 haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in einer sehr sachlichen Orientierungsdebatte über eine Neuregelung zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung beraten. In gut 90 Minuten legten sie ihre unterschiedlichen Positionen dar. Dazu lag ein fraktionsübergeifender Gesetzentwurf vor.
Hintergrund der Debatte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Februar 2020 mit dem das 2015 vom Bundestag beschlossene Verbot der organisierten Suizidhilfe gekippt wurde. Darin wurde auch klargestellt, dass Menschen ein Recht haben, selbstbestimmt zu sterben, auch mit Unterstützung Dritter.
Auf der Webseite des Bundestages gibt es einen ausführlichen Bericht, die Videoaufzeichnung und zugehörige Drucksachen. Alle Reden sind im Plenarprotokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 18.05.22 unter Tagesordnungspunkt 3 nachzulesen.
