05.07.2023

Deutscher Bundestag berät über Neuregelung der Suizidhilfe

Am 06.07.2023 beraten ab 9.00 Uhr die Abgeordneten des Deutschen bundestages in zweiter und dritter Lesung über eine Neuregelung der Suizidhilfe. Anschließend wird namentlich über die vorliegenden Gesetzentwürfe und Anträge abgestimmt. Debatte und Abstimmung werden live auf der Webseite des Bundestages per Video übertragen.

Für die Debatte mit Abstimmung sind nun drei Stunden vorgesehen. Ursprünglich waren es nur 105 Minuten, wurde aber kurzfristig geändert. Es ist die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause. Ärzteverbände, Fachgesellschaften und Lebensrechtsverbände haben zuvor das Verfahren und die kurzfristige Abstimmung kritisiert.Es werde dem Thema und der Sache nicht gerecht.

Mehr zur geplanten Debatte gibt es in den Mitteilungen des Bundestages. Dort gibt es auch Details zu den einzelnen Gesetzentwürfen.

Ergänzende Informationen

Bundestag entscheidet über Reform der Sterbehilfe
Mitteilung Deutscher Bundestag, 05.07.23

Suizidhilfe (1): Entwurf der Gruppe Castellucci geändert
Heute im Bundestag (hib) 05.07.23

Suizidhilfe (2): Neuer Gesetzentwurf Helling-Plahr/Künast
Heute im Bundestag (hib) 05.07.23

CDL: Gesetzentwurf geht in die falsche Richtung
CDL-Mitteilung 28.06.23